Am 18. Juni 2024 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) den Entwurf für eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) veröffentlicht.
Bitkom begrüßt die Erarbeitung einer NKWS und sieht in dieser die Chance, eine nachhaltige und ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft in Deutschland und Europa zu fördern. Bedauerlich ist jedoch, dass die Vorlage des Strategieentwurfs erst spät in der bereits weit fortgeschrittenen Legislaturperiode erfolgt. Die Initiierung von Schritten zur operativen Umsetzung von Maßnahmen muss daher nun Priorität haben.
Für eine erfolgreiche NKWS sollten insbesondere die folgenden vier Punkte berücksichtigt werden. Wir begrüßen ausdrücklich, dass dies in Teilen bereits der Fall ist, z.B. bei der zentralen Rolle der Digitalisierung als Hebel für mehr Kreislaufwirtschaft. Dennoch gilt es, den vorliegenden Entwurf der NKWS im Hinblick auf diese Punkte kritisch zu hinterfragen und entsprechend zu schärfen:
Digitalisierung als Schlüsselfaktor für die Kreislaufwirtschaft verankern
Zirkuläres Wirtschaften ganzheitlich fördern
Bessere Rahmenbedingungen zur Wiederverwendung schaffen
Öffentliche Beschaffung als Hebel nutzen
Zu ausgewählten Punkten des Referentenentwurfs des BMUV für eine NKWS nehmen wir in unserer Stellungnahme Position. Wir orientieren uns dabei an der Struktur des Strategieentwurfs und kommentieren die NKWS-Kapitel "Nachhaltiger Konsum und Handel", "Digitalisierung und Circular Economy", "IKT und Elektrogeräte" und "Öffentliche Beschaffung".
