Bitkom zum Fortschrittsbericht zur Digitalstrategie
Berlin, 18. Oktober 2024 - Am Freitag hat die Bundesregierung einen Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Digitalstrategie vorgelegt. Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: „Die Bundesregierung hat einige wichtige digitalpolitische Projekte vorangebracht. Insbesondere der Gigabit- und Mobilfunkausbau hat in den letzten Jahren enorme Fortschritte gemacht. Dabei halfen vor allem die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und der Abbau bürokratischer Vorschriften. 2025 kommt die elektronische Patientenakte für alle Versicherten, das eRezept ist etabliert. Das sind echte Durchbrüche und dafür verdienen die federführenden Ministerien Lob. Doch nicht in allen Bereichen läuft es zügig. Insbesondere der Digitalpakt 2.0 und die Digitalisierung unserer Verwaltungen kommen nicht voran. Die weitestgehend analogen Behörden werden einem modernen, digitalen Deutschland nicht gerecht. Bitkom begrüßt daher die Forderung von Bundesdigitalminister Wissing, die Digitalstrategie zu einer Digital-Only-Strategie weiterzuentwickeln. Wir können nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag ineffiziente analoge Prozesse weiterführen. Analoge Verfahren müssen Schritt für Schritt auslaufen und abgestellt werden. Wichtig ist, dass „Digital only“ auch und zuerst für Deutschlands Verwaltungen gilt. Dabei müssen digitalferne Menschen auf den Ämtern die nötige Unterstützung beim Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen erhalten. Durchgängig digital arbeitende Behörden sind die Grundlage des digitalen Deutschlands.“
Wie steht es um die Digitalpolitik der Bundesregierung? Das zeigt der Monitor Digitalpolitik – interaktiv, Vorhaben für Vorhaben, Ressort für Ressort: www.Monitor-Digitalpolitik.de
