Bitkom zum Fortschrittsbericht zur Digitalstrategie

Berlin, 14. Mai 2024 – Am Dienstag hat die Bundesregierung einen Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Digitalstrategie vorgelegt. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst:

„Die Bundesregierung macht inzwischen mehr Tempo und kommt bei der Umsetzung der Digitalstrategie voran. Das zeigt auch der „Monitor Digitalpolitik“ des Bitkom, der unter anderem den Umsetzungsstand von 146 Vorhaben aus der Digitalstrategie bewertet. Nach dem ersten Quartal 2024 waren 23 Prozent dieser Vorhaben umgesetzt, 73 Prozent befinden sich in Umsetzung und nur 4 Prozent wurden noch nicht begonnen. Beeindruckende Fortschritte hat insbesondere der Netzausbau gemacht, die Funklöcher sind weitgehend geschlossen und der Glasfaserausbau kommt sehr gut voran. Auch bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens ist der Knoten geplatzt. Bei anderen zentralen und besonders komplexen Themen wie digitalen Identitäten, der Digitalisierung der Verwaltung oder auch dem Digitalbudget ist aber deutlich mehr Nachdruck nötig. Es braucht einen entschiedenen und ressortübergreifenden Kraftakt der Bundesregierung, damit sie ihre digitalpolitischen Ziele noch in dieser Legislaturperiode erreicht. Die Ampel hat es selbst in der Hand, ob sie vor der nächsten Bundestagswahl eine digitalpolitische Erfolgsbilanz präsentieren kann.“