Stellungnahme zum Referentenentwurf Urheberrecht – Schwerpunkt Text und Data Mining

Am 13. Oktober 2020 veröffentlichte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) einen Referentenentwurf („Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“), mit dem es ein Regelungswerk vorschlägt, um die Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) und die Online-SatKab-Richtlinie umzusetzen.

Der Entwurf erhält u.a. eine gesetzliche Erlaubnis für Text und Data Mining (TDM). Diese ist dringend erforderlich, um das automatisierte Lesen und Analysieren des Gelesenen als „vorherrschende Technik in der Digitalwirtschaft“ weiter zu fördern.

Die Stellungnahme zu diesem Themenkomplex können Sie hier herunterladen. Die Bitkom-Stellungnahmen zu den sonstigen Regelungsvorschlägen in dem Entwurf (zum UrhDaG, zum Urhebervertragsrecht und zur Umsetzung der Online-SatKab-Richtlinie) finden Sie hier.