Die grenzüberschreitenden Datenströme zwischen den USA und Europa sind die größten der Welt und von grundlegender Bedeutung für die größte Handelsbeziehung der Welt, deren Wert sich jährlich auf etwa 1,3 Billionen US-Dollar beläuft. Transatlantische Datenströme machen über die Hälfte der europäischen Datenströme und etwa die Hälfte der US-amerikanischen Datenströme aus. Sowohl der EU-US-Datenschutzschild als auch die SCCs sind wichtige Mechanismen für internationale Geschäftstätigkeiten, die es Unternehmen auf der ganzen Welt ermöglichen, solide Garantien für den Schutz personenbezogener Daten zu geben und den transparenten und notwendigen grenzüberschreitenden Datenverkehr nahtlos zu ermöglichen.
Als Vertreter der globalen Wirtschaftsgemeinschaft möchten wir die Gelegenheit nutzen, um zum Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 16. Juli im sogenannten „Schrems II“-Fall (C-311/18) Stellung zu nehmen, das das EU-US Privacy Shield Abkommen als Mechanismus zum Datentransfer zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten (USA) für ungültig erklärte. Wir begrüßen die Bestätigung der Standardvertragsklauseln (SCCs) durch das Gericht als gültigen Übertragungsmechanismus. Wir fordern die Regierungen der USA und der EU auf, zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass Unternehmen sich uneingeschränkt und sicher auf Datenübertragungsmechanismen verlassen können, um die langfristige Tragfähigkeit von SCCs zu gewährleisten, um Rechtsunsicherheit und wirtschaftlichen Schaden zu vermeiden, und dabei das Urteil des Gerichtshofs und die Grundrechte zu respektieren.
Das gemeinsame Schreiben kann unten auf englisch heruntergeladen werden.
