Berlin, 07. September 2023 - Sollte es für alle Schülerinnen und Schüler ein Pflichtfach Informatik ab Klasse 5 geben? Sollten Behördengänge ab 2025 auch komplett digital möglich sein? Sollte die Vergabe von öffentlichen Aufträgen an Startups erleichtert werden? Um diese und weitere digitalpolitischen Fragen geht es bei der Wahl zum bayerischen Landtag am 8. Oktober 2023. Aus diesem Anlass veröffentlicht der Digitalverband Bitkom den „Bitkomat“ zur Bayern-Wahl. Im Bereich der Digitalpolitik hilft der Bitkomat – ähnlich wie der „Wahl-O-Mat“ für die Politik im Allgemeinen – die eigenen Präferenzen mit den jeweiligen Positionen der sechs Parteien im Landtag zu vergleichen. „Bayern ist ein starker Digitalstandort und braucht sich auch im europäischen Vergleich nicht zu verstecken. Um diese Position auszubauen, muss die kommende Staatsregierung einen Schwerpunkt ihrer Politik auf die Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für die digitale Wirtschaft legen und gleichzeitig digitale Teilhabe für alle Menschen vor Ort fördern“, sagt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst. „Der Bitkomat klopft die wichtigsten Themen der bayerischen Digitalpolitik ab und bietet den Wählerinnen und Wählern in Bayern eine Entscheidungshilfe.“
Im Bitkomat zur Bayern-Wahl werden 17 landespolitische Thesen aus den Bereichen Bildung & Teilhabe, Politik & Verwaltung, Digitale Wirtschaft & Infrastruktur sowie Sicherheit & Datenschutz überprüft. Der Bitkom hat alle im Landtag vertretenen Parteien zuvor um ihre entsprechenden Positionen gebeten. Nutzerinnen und Nutzer können die Thesen Schritt für Schritt durchspielen. Der Bitkomat vergleicht die persönliche Präferenz mit den Antworten der Parteien und zeigt am Ende, welche Parteien den eigenen Vorstellungen wie stark entsprechen. Da Daten zu politischen Ansichten besonders sensible Informationen sind, stand bei der Programmierung des Bitkomaten Datensparsamkeit im Vordergrund. So wird etwa die Positionierung der Nutzerinnen und Nutzer zu den Thesen nicht gespeichert, auch wird keine Statistik zu den Ergebnissen oder ähnlichem erhoben. Der Bitkom hat das Tool erstmals zur Bundestagswahl 2021 angeboten.
Um die Digitalpolitik auf Landesebene geht es auch beim Bitkom Policy Pitch zur bayerischen Landtagswahl am 12. September, um 17 Uhr (virtuell). Mit den digitalpolitischen Köpfen der Parteien diskutieren wir, was es jetzt konkret braucht, damit Bayern ein starker und innovativer Standort der Digitalwirtschaft bleibt und die Menschen in Bayern sich sicher und souverän in der digitalen Welt bewegen können.