Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende
Die nachhaltige Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts und Digitalisierung der Energiewende sind zentrale Bausteine für eine sichere und nachhaltige Energieversorgung in Deutschland. Bisher hat der Smart-Meter-Rollout noch nicht das für die Energiewende erforderliche Tempo erreicht und muss daher beschleunigt und entbürokratisiert werden. Die Rechtssicherheit muss für alle Beteiligten gestärkt werden. Die Energiewende ist ohne Beobachtbarkeit und Steuerbarkeit im Stromnetz nicht zu schaffen.
Wir begrüßen den Ansatz, den Smart-Meter-Rollout zu beschleunigen und zu entbürokratisieren sowie die Rechts- und Planungssicherheit für alle Akteure zu stärken. Grundsätzlich halten wir den Entwurf für einen gelungenen Aufschlag. Das Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (GNDEW) kann in Verbindung mit der anstehenden Ausgestaltung des § 14a EnWG den Grundstein für eine digitale Infrastruktur legen, die 100 Prozent erneuerbare Energien ermöglicht und Verbraucherinnen und Verbraucher zu einem aktiven Teil der Energiewende macht.
Jedoch sehen wir in einigen Punkten deutlichen Nachbesserungsbedarf. Diesen haben wir in unserer Stellungnahme im Rahmen der Verbändeanhörung des BMWK zum Entwurf eines Gesetzes zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende dargelegt.
