Mehr Tempo im Mobilfunkausbau | Mobilfunk in Deutschland
Herausforderungen im Mobilfunknetzausbau
Diese Karte zeigt aktuell eine Auswahl an Standorten, an denen die Mobilfunknetzbetreiber in Deutschland daran arbeiten, die Mobilfunkversorgung durch einen Ausbau ihres Netzes zu verbessern. Gezeigt wird ein Teil der aktuellen Vorhaben, bei denen der Ausbau durch unterschiedliche Herausforderungen leider über den üblichen Zeiten liegen. Dabei werden die Prozessschritte „Standortsuche“ (Akquisition von Grundstücken), „Standortabstimmung“ (Vorbereitung des Bauantrags) und „Baugenehmigungsverfahren“ (Erhalt der finalen Erlaubnis zu bauen) unterschieden. Die Karte zeigt keine vollständige Übersicht aller Neubaustandorte, sondern nur einen Teil der geplanten Neubaustandorte für Mobilfunkmasten, an denen verschiedene Herausforderungen zu längeren Prozesslaufzeiten führen. Neubaustandorte, die innerhalb der üblichen Bearbeitungsfristen umgesetzt werden, Dachstandorte, sogenannte Sonderstandorte (Tunnel, Stadien, U-Bahn, Einkaufszentren…) und Standorte an/mit gemeinsam von mehreren Anbietern genutzten Masten werden aktuell nicht angezeigt.
Erläuterung zu den Prozessschritten
Bei der Standortsuche erfolgt grundsätzlich eine Abstimmung mit der Kommune. In vielen Fällen unterstützen die Kommunen Netzbetreiber bei der Ermittlung von potenziellen Flächen für den Mobilfunknetzausbau, vermitteln Ansprechpartner oder bieten eigene Flächen an. Für den zügigen Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur ist die aktive Unterstützung der Kommunen bei der Standortsuche von großer Bedeutung und ausdrücklich erwünscht.
In der Standortabstimmung (nachdem Netzbetreiber eine geeignete Fläche gefunden haben) beginnt der Planungsprozess, welcher in Abstimmung mit dem Vermieter, der Gemeinde, den Behörden, den Belangen im Naturschutzgesetz und der Erschließung der Infrastruktur (Energieanschluss, Zuwegung und Bodenverhältnisse) sehr viel Zeit in Anspruch nehmen kann, bevor ein ordentlicher Bauantrag zur Genehmigung eingereicht werden kann.
Das Baugenehmigungsverfahren und/oder die Abstimmung mit diversen Behörden erweisen sich in vielen Fällen leider als ein zeitliches Hemmnis für die Realisierung eines neuen Standortes. Verfahrensdurchlaufzeiten von einem Jahr sind leider keine Seltenheit. Mobilfunknetzbetreiber gehen daher aktiv auf Städte und Landkreise zu und bitten sie um Unterstützung, um gemeinsam die Verfahrenszeiten für Mobilfunkstandorte deutlich zu reduzieren. Ziel ist es, eine Baugenehmigung für den Neubau eines Mobilfunkmasts in weniger als drei Monaten zu erhalten. Dazu braucht es die Unterstützung der Genehmigungsbehörden.
Unter Andere werden Verzögerungen aufgeführt. die in folgenden Prozessschritte auftreten: Bauphase (z.B. Kapazitätsengpässe bei vorgegebenem Planungsbüro durch Standort-Eigentümer) und Vertragsbearbeitung sowie alle Standorte, bei denen kein expliziter Prozessschritt genannt wurde.
Anzeige der Gründe pro Standort
Die angezeigten Herausforderungen erlauben keine Rückschlüsse über weitere Herausforderungen zum Prozessschritt und/oder die bereits in Arbeit/Abstimmung befindlichen Lösungen. Eine regelmäßige Aktualisierung der Herausforderungen im Mobilfunknetzausbau beinhaltet die Herausnahme oder Hinzufügung von Standorten in der Anzeige.
Anzeige der detaillierten Standortbereiche
Bei der Darstellung der einzelnen Ausbauvorhaben in der Karten-Ansicht können Unschärfen existieren. Daher erlaubt diese Darstellung keine Rückschlüsse über den real an einer Adresse geplanten Mobilfunknetzausbau. Maßgeblich sind hier immer die Aussagen der jeweiligen Netzbetreiber. Generell können aus dieser Anzeige keine Ansprüche abgeleitet werden. Diese Karte erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und unterliegt keiner tagesaktuellen Anpassung.
- Die Akquisition von Standorten sollte durch ein Recht zur Grundbucheinsicht vereinfacht werden.
- Infrastrukturen der öffentlichen Hand und öffentlich-rechtliches Eigentum, wie z.B. Immobilienstandorte der BIMA, sollten unentgeltlich für eine Mitnutzung für Mobilfunkstandorte bereitgestellt werden.
- Gleiches gilt für die Mitnutzung kommunaler Infrastrukturen, die insbesondere für den Ausbau von Kleinzellen in Betracht kommen.
- Die Zuwegung zu Mobilfunkstandorten erleichtern und den Energieanschluss sicherstellen.
- Digitale Baugenehmigungsverfahren flächendeckend einführen.
- Straffung von Verfahren durch eine Monatsfrist für die Zustimmung bzw. Stellungnahme von im Baugenehmigungsverfahren zuständigen Stellen - idealerweise durch bundesweit einheitliche Regelungen in den Landesbauordnungen.
- Genehmigungsfreie Höhen auf eine Masthöhe von bis zu 15 Metern auf Gebäuden im Innenbereich und 20 Metern Masthöhe im Außenbereich anheben.
- Genehmigungsfreiheit für mobile Masten bis zur Erteilung der Baugenehmigung, jedoch nicht länger als für einen Zeitraum von maximal 2 Jahren, schaffen.
- Weitgehende Verfahrensfreiheit für Kleinzellen sicherstellen und Roll-Out durch Rahmenverträge vereinfachen.
- Aufnahme von fernmeldetechnischen Einrichtungen in den Katalog der generell in allen Baugebieten zulässigen Nebenanlagen.
- Im sogenannten Außenbereich die Errichtung von Mobilfunkanlagen in den Abstandsflächen von sonstigen baulichen Anlagen zulassen.
- Das Erfordernis des Standortbezugs im Außenbereich bzw. die Vorlage der Absagen-Dokumentation entfallen lassen. Ebenso darf es keine Verpflichtung des Betreibers mehr geben, Standorte im Innenbereich zu prüfen, wenn die Versorgungsaufgabe besser vom Außenbereich erfolgen kann.
- Den für Eingriffe in Landschaft und Natur vorgesehenen Ausgleich sollten Netzbetreibern immer durch Ersatzzahlungen (durch Kauf von Ökopunkten) leisten können (anstelle von z.B. Ausgleichspflanzungen).
- Für Bundesfernstraßen prüfen, wie Hochbauten für Mobilfunkstandorte in Ausnahme von § 9 FernstrG in einer Entfernung bis zu 40 Meter, an Bundesstraßen bis zu 20 Meter entlang der Straßen errichtet werden können.
- Die Mobilfunkvereinbarung zwischen Kommunen und Netzbetreibern sollte als kooperativer Ansatz und professioneller Dialog fortgesetzt werden.
- Es braucht eine klar verständliche und breit getragene Darstellung der Faktenlage. Hierfür sind öffentlichkeitswirksame Veranstaltungsformate wie gemeinsame Faktenklärungsprozesse und eine wissenschaftliche Begleitung ebenso entscheidende Faktoren, wie die bürgernahe kommunikative Aufarbeitung. Die Bündelung der diversen Angebote, z.B. auf einer gemeinsamen Plattform von Bund, Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden, für faktenbasierte Informationen zum Mobilfunk im Internet erscheint sinnvoll.
- Angeregt wird eine breite Kommunikationskampagne unter Regie der Bundesregierung, um die Menschen in allen Regionen zu erreichen und um unseriösen Quellen mit faktenbasierten Informationen entgegen zu treten.
- Vor Ort gilt es, frühzeitig auf eine kooperative Lösungsfindung rund um neue Maststandorte zu setzen und in einen professionell geführten Dialog mit regionalen Kräften einzutreten.
