Gold-Plating im Bereich Telekommunikation

Der Koalitionsvertrag von Union und SPD setzt zu Recht auf Bürokratieabbau. Dazu gehört auch eine bürokratiearme Umsetzung von EU-Recht, auch bekannt als Vermeidung des sogenannten „Gold-Platings“.

In der kommenden Legislaturperiode sollte daher auf Gold-Plating verzichtet werden. Europäische Vorgaben müssen eins zu eins umgesetzt werden – ohne zusätzliche nationale Sonderregeln. Diese regulatorischen Übererfüllungen führen oft zu zusätzlicher Bürokratie, längeren Genehmigungsprozessen und höheren Kosten für Unternehmen, ohne dass sie zwingend einen Mehrwert für den Netzausbau oder Verbraucher bieten. Gleichzeitig ist es essenziell, bestehende Fälle von Gold-Plating abzubauen, um einen wettbewerbsfähigen und einheitlichen europäischen Binnenmarkt zu schaffen.

In unserer Übersicht werden Gold-Plating-Fälle aufgelistet, bei denen eine unnötige Diskrepanz zwischen europäischem und deutschem Recht besteht.