Im Koalitionsvertrag einigte sich die Ampel-Koalition, ein Forschungsdatengesetz auf den Weg zu bringen, um den Zugang zu Forschungsdaten für die öffentliche und private Forschung zu verbessern. Darüber hinaus ist ein gesondertes Mobilitätsdaten-, sowie ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz für den Aufbau einer „dezentralen Forschungsdateninfrastruktur“ im Gespräch.
Bereits vor der Veröffentlichung eines Referentenentwurfs zum Forschungsdatengesetz stellt sich die Frage, welches Ausmaß dieses Gesetz aufgrund der datenschutzrechtlichen Vorgaben in Bezug auf den Zugang von personenbezogenen Daten zu Forschungszwecken überhaupt haben könnte.
Deshalb wird in dieser Ausarbeitung der Forschungsbegriff erörtert, das rechtliche Rahmenwerke skizziert, landesrechtliche Regelungen beleuchtet, sowie eine Kritik angeboten. Ebenfalls werden ausgewählte in Deutschland anwendbare Regeln jenen bestimmter EU-Mitgliedsstaaten gegenübergestellt. Zuletzt werden Anhaltspunkte für eine Anspruchsgrundlage für den Zugang zu Daten für Forschungszwecke im Forschungsdatengesetz gegeben.
Bitkom hat dieses Policy Brief neben einer Stellungnahme anlässlich der Konsultation für ein Forschungsdatengesetz eingereicht.
