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Stellungnahme

TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz – Entwurf verfehlt die selbst gesteckten Ziele

Der Gesetzesentwurf für das TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz bleibt hinter den Erwartungen zurück. Er zeigt zwar richtige Ansätze, wird aber mit angezogener Handbremse und mit teils neuen Bürokratie-Hürden dem selbst gesteckten Ziel, konsequent für Beschleunigung zu sorgen, noch nicht gerecht. Ziel muss es sein, ein Gesetz zu schaffen, mit dem die richtigen Beschleunigungshebel für einen echten Mehrwert beim Netzausbau umgelegt werden. Dafür braucht es mehr Ambition.

Unsere vollständige Stellungnahme finden Sie hier. 

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Telekommunikationspolitik Recht & Regulierung
Foto: Janine Welsch
Janine Welsch
Bereichsleiterin Telekommunikationspolitik
Bitkom e.V.
Profilbild Nick Kriegeskotte
Nick Kriegeskotte
Leiter Digitale Souveränität, Infrastruktur & Regulierung
Bitkom e.V.
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