Bitkom-Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz)

Das Bundesministerium des Innern hat einen aktualisierten Referentenentwurf für ein Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme vorgelegt und die Verbände aufgefordert, hierzu bis heute Stellung zu nehmen. Der Bitkom nimmt gerne die Gelegenheit wahr, seine Position zum Referentenentwurf aus November 2014 in einer ersten Stellungnahme darzustellen.

Der Bitkom unterstützt den Ansatz der Bundesregierung nachdrücklich, den Wirtschaftsstandort Deutschland widerstandsfähiger gegen die Vielzahl von Cyberbedrohungen zu machen. Datensicherheit ist ein hohes Gut und aufgrund seines hohen Niveaus in Deutschland ein Standortvorteil, den es zu bewahren gilt. Das intendierte Ziel, Mindeststandards für IT-Sicherheit bei unterschiedlichen Betreibern kritischer Infrastrukturen zu etablieren, wird daher ausdrücklich begrüßt. Unumgänglich ist unseres Erachtens dabei eine enge Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft zum verstärkten Aufbau von fachlicher Expertise zur Informationssicherheit in der Privatwirtschaft.

Aus Bitkom-Sicht sind dazu unter anderem folgende Aspekte im aktuellen Entwurf für die Wirtschaft besonders relevant: