Arbeitskreis

Zoll & Exportkontrollen

Der Arbeitskreis Zoll & Exportkontrollen setzt sich für den Abbau von tarifären Handelshemmnissen sowie die internationale Koordinierung und europäisch Harmonisierung von Ausfuhrkontrollen – insbesondere von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck – ein. Dabei gilt es die Exportkontrolle und das Zollwesen entlang der Bedarfe der Digitalwirtschaft zu aktualisieren: die Vorschriften müssen den technologischen Entwicklungen in der Digital-Branche und der digitalen Transformation der Weltwirtschaft der Rechnung tragen. In diesem Sinne versteht sich der AK insbesondere auch als Dialog-Plattform mit den Stakeholdern der Exportkontrolle, z. B. aus AA, BAFA und BMWK.

Themen

Nationale und europäische Umsetzung der EU-Dual-Use VO
Exportkontrolle von Emerging Technologies (EMT)
Exportkontrollrechtliche Handhabe von Cloud-Computing
Umsetzung des Unionzollkodex (UZK)
Digitalisierung des Zollwesens und Vereinfachung der Zollverfahren
Anwendung der Bestandteilregelung beim Export von Software
Exportkontrolle in Drittländern
Ausgestaltung der europäischen Handelsstrategie für die Operative (z.B. EU-Blockadeverordnung und EU-Anti-Coercion Instrument)

Marie Heger

Referentin für Internationales & Innovationspolitik

Bitkom e.V.

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Ziele & Aktivitäten

Positionierung der deutschen Digitalwirtschaft als relevanter Akteur in der Exportkontrolle
Aktualisierung der Exportkontrolle und des Zollwesens entlang der Bedarfe der Digitalwirtschaft (z.B. im Bereich der exportkontrollrechtlichen Handhabe von Cloud-Computing) und Schaffung eines Level-Playing-Fields und reziproker Bedingungen gegenüber Drittstaaten
Erfahrungsaustausch und ggf. Abstimmung mit anderen Verbänden
Formulierung von Positionen zu exportkontroll- und zollrechtlichen Fragestellungen sowie die Interessenvertretung gegenüber Vertreterinnen und Vertretern der Politik und Verwaltung in Deutschland und der EU (z.B. durch Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestags und des EU-Parlaments sowie relevanter Bundesministerien und der EU-Kommission) sowie im Bedarfsfall darüber hinaus
Hintergrundgespräche mit Experteninnen und Experten aus Think Tanks, Forschungseinrichtungen und NGOs und Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Verbänden

Termine