Arbeitskreis Außenwirtschaftspolitik
- Gremien Typ:
- Arbeitskreis
- Anwendungsbereich:
- Wirtschafts- und Innovationspolitik
- Informationen für Mitglieder:
- Mitgliederportal
Beim Abbau tarifärer Handelshemmnisse wurde mit dem „Information Technology Agreement“ (ITA) von 1996 ein großer Fortschritt erzielt. Nichttarifären Handelshemmnissen – insbesondere im Bereich des Government Procurement – schenkt das Abkommen allerdings wenig Beachtung. In einem Umfeld niedriger bzw. nicht mehr vorhandener Zölle nimmt deren Relevanz tendenziell zu. Nicht-tarifäre Handels-hemmnisse treten in verschiedenen Formen auf und zeichnen sich oft dadurch aus, dass sie intransparent und damit auch Verhandlungen schwerer zugänglich sind.
Der Arbeitskreis beobachtet und analysiert Handelshemmnisse in wichtigen Auslandsmärkten. Er greift dabei insbesondere solche Themen auf, die eine aktive und nachhaltige Interessenvertretung gegenüber den relevanten Ansprechpartnern in Politik und Behörden prioritär erforderlich machen. Gleiches gilt für die Verhandlungen von internationalen Handelsabkommen. Hauptansprechpartner des Arbeitskreises sind das Bundeswirtschaftsministerium und ihm nachgeordnete Behörden sowie die Europäische Kommission. Das Gremium arbeitet eng mit dem europäischen Branchenverband DigitalEurope und bei Bedarf auch mit außereuropäischen Verbänden zusammen.
Themen
Lukas Gabriel Wiese
Ziele & Aktivitäten
Ziele:
- Abbau bestehender bzw. Abwehr neuer Handels- und Marktzugangshemmnisse
- Erfahrungsaustausch und ggf. Abstimmung mit anderen Verbänden
Aktivitäten:
- Interessenvertretung gegenüber Politik und Behörden in Deutschland, Europa und im Bedarfsfall darüber hinaus
- Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Verbänden (z.B. DigitalEurope)
- Erfahrungsaustausch
Termine:
- Workshop in Berlin am 24.03.2020 zu „Geökonomie und Gepolitik“ mit Vertretern des Auswärtigen Amts, der Stiftung Neue Verantwortung (SNV) und der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS)
Themen
- Multilaterale, plurilaterale oder bilaterale Handelsabkommen
- Marktzugangsbarrieren, insbesondere für TK-Infrastruktur, ITK-Sicherheits- und Verschlüsselungsprodukte/-lösungen
- Wettbewerbsverzerrungen durch Subventionen, diskriminierende nationale Förderprogramme und Bevorzugung von Staatsunternehmen (SOE), „Local Content“-Erfordernisse
Weitere Informationen
Vorsitzender: Fabian Bahr, Giesecke & Devrient
Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: Infineon, Bundesdruckerei, Computacenter, Coriant, Deutsche Börse, Huawei Technologies, IBM, Ingram Micro, Lenovo, Motorola Solutions, Nokia Solutions and Networks, Océ Printing Systems, Robert Bosch, Rohde & Schwarz, SAP, Secunet, Siemens, Utimaco, ZF Friedrichshafen