Berlin, 02. Februar 2024 - Der Bundesrat hat heute über das Digitalgesetz (DigiG) und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) entschieden. Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder:
„Ein modernes Gesundheitssystem kann es ohne digitale Gesundheitslösungen nicht geben. Bitkom begrüßt daher ausdrücklich, dass das Digitalgesetz sowie das Gesundheitsdatennutzungsgesetz heute im Bundesrat die letzte Hürde passiert haben. Die Chancen der Digitalisierung für das Gesundheitssystem sind riesig und viele Länder sind Deutschland bei der Entwicklung meilenweit voraus.
Was in anderen Ländern längst Standard ist, wird jetzt auch in Deutschland Ärztinnen und Ärzten, Patientinnen und Patienten sowie allen Beschäftigten in Gesundheitsberufen helfen. Die Qualität der medizinischen Versorgung kann so nicht nur gehalten, sondern verbessert werden – trotz Ärztemangel, Pflegenotstand und chronischer Unterfinanzierung. Der Wechsel zum Opt-out sowohl bei elektronischer Patientenakte (ePA) als auch bei der Nutzung von Gesundheitsdaten wird dafür sorgen, dass die Vorteile der Digitalisierung bei den Menschen auch ankommen und spürbar werden.
Jetzt wird es darauf ankommen, die Chancen der beiden Gesetze auch zu nutzen: Wir müssen vor allem Umfang und Qualität der verfügbaren Gesundheitsdaten auf ein international vergleichbares Niveau bringen. Und in der Praxis ist wichtig, dass Ärztinnen und Ärzte wie auch die Krankenkassen den Menschen die neuen digitalen Möglichkeiten nahebringen. Mit der ePA werden Patientinnen und Patienten informierter, souveräner und können sich besser um ihre eigene Gesundheit kümmern.“