Umsetzungsleitfaden zur KI-Verordnung (EU) 2024/1689

Compliance in der Praxis – Schritt für Schritt

Der Umsetzungsleitfaden zur KI-Verordnung (EU) 2024/1689 vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI-VO) richtet sich insbesondere an Unternehmen als Anbieter oder Betreiber von KI-Systemen. Der Leitfaden widmet sich den einzelnen Schritten, die zu prüfen sind, bevor ein KI-System in Verkehr gebracht bzw. in Betrieb genommen werden darf. Außerdem werden das Konformitätsbewertungsverfahren und fortlaufende Pflichten nach dem Inverkehrbringen behandelt. Ziel des Leitfadens ist, Unternehmen Schritt für Schritt durch ihre Compliance-Prüfung zu führen und sie mithilfe praktischer Beispiele und Use Cases hierbei zu unterstützen. Darüber hinaus gibt der Leitfaden einen Überblick über weitere relevante Aspekte, wie etwa die technische Standardisierung, KI-Reallabore und Ko- und Selbstregulierungsmechanismen der KI-VO.

Nach einer Einleitung zu den Zielen und der Systematik der KI-VO beginnt die Prüfung mit der Frage, ob ein KI-System i.S.d der Verordnung vorliegt. Hierauf folgen die Fragen nach dem persönlichen und räumlichen Anwendungsbereich. Im Anschluss wird die Risikoklassifizierung thematisiert, die nach den Vorgaben der KI-VO deren Regelungsadressaten obliegt. Je nachdem, welcher Risikoklasse das KI-System zugeordnet wird und in welche Gruppe von Regelungsadressaten die Leser und Leserinnen fallen, werden die Compliance-Anforderungen der Verordnung nacheinander einzeln behandelt. Am Ende wird Schritt für Schritt erklärt, wie die Konformität nachgewiesen werden kann und welche Pflichten es nach dem Inverkehrbringen zu erfüllen gilt. Schwerpunktmäßig geht es in dem Leitfaden um KI-Systeme mit konkretem Verwendungszweck. Am Rande wird allerdings - etwa zu Abgrenzungszwecken - auf KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck eingegangen.

Der Leitfaden ist außerdem in ein Click-Through-Tool überführt worden, das die umfassenden Ausführungen zusammenfasst und die Prüfungsschritte übersichtlich darstellt. Das Tool bildet alle Prüfschritte des Leitfadens ab und verweist für detaillierte Informationen auf den Leitfaden.