Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)

Eine erfolgreiche digitale Transformation im Gesundheitswesen erfordert klare Zuständigkeiten und stringente Entscheidungsstrukturen. Derzeit fehlt eine zentrale Verantwortlichkeit für die Steuerung und Umsetzung der komplexen Regelungen und Vorgaben. Die gematik GmbH ist ein zentraler Akteur und verantwortlich für die Telematikinfrastruktur sowie die Vernetzung der Akteure insbesondere über die Definition und Durchsetzung verbindlicher Standards. Der vorliegende Entwurf zielt darauf ab, die Handlungsfähigkeit der gematik zu stärken, indem ein effektives Steuerungsmodell und klare Verantwortlichkeiten etabliert werden sollen. Hierdurch soll eine effiziente und beschleunigte Weiterentwicklung der Digitalisierung im Gesundheitswesen gewährleistet werden, was wir begrüßen. In diesem Zusammenhang möchten wir betonen, dass wir ebenfalls die Einrichtung des Kompetenzzentrums für Interoperabilität begrüßen, wie bereits in unserer Stellungnahme zur GIGV deutlich gemacht wurde. Besonders positiv bewerten wir, dass durch einen Sitz im Interop-Council die Kompetenzen der Industrie stärker als bisher Eingang in Spezifikationen und Standardsetzung findet. Dies erachten wir als einen der wichtigsten Aspekte, denn nur durch eine enge Zusammenarbeit werden wir gemeinsam tragfähige Lösungen finden. Letztlich verfolgen alle das gemeinsame Kernziel: durch Digitalisierung im Gesundheitswesen eine bessere Versorgung, mehr Patientensicherheit und die Entlastung der Leistungserbringenden von bürokratischen Aufwänden zu gewährleisten.