Positionspapier zum Vorschlag für einen Digital Services Act (DSA)

Am 15. Dezember 2020 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienstleistungen ("DSA") veröffentlicht. Dieser Vorschlag baut auf den nach wie vor gültigen Grundsätzen der E-Commerce-Richtlinie auf und zielt darauf ab, die besten Bedingungen für die Bereitstellung innovativer digitaler Dienste im Binnenmarkt zu schaffen, zur Online-Sicherheit und zum Schutz von Grundrechten beizutragen sowie eine robuste und dauerhafte Governance-Struktur für die wirksame Aufsicht von Anbietern intermediärer Dienste einzurichten. 

Bitkom unterstützt das Ziel des Digital Services Act, den digitalen Markt in der EU zu stärken. Die geplante Reform ist eine Chance, einen klaren, horizontalen, einheitlichen und zeitgemäßen, innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Anbieter digitaler Dienste zu schaffen. Wir streben einen Rechtsrahmen an, der es den Diensteanbietern ermöglicht, die Aufgabe, das Internet sicher zu halten, zu bewältigen und ihren Teil zur Schaffung eines gesünderen Online-Umfelds beizutragen.

Mit diesem Papier nehmen wir die Gelegenheit wahr, den vorgeschlagenen Rahmen zu kommentieren und unsere dringendsten offenen Fragen und Bedenken hervorzuheben.

Das Positionspapier liegt in englischer Fassung vor.