Arbeitskreis Sicherheitspolitik
- Gremien Typ:
- Arbeitskreis
- Anwendungsbereich:
- Sicherheit
- Informationen für Mitglieder:
- Mitgliederportal
Der Arbeitskreis Sicherheitspolitik versteht sich als wichtiger Kompetenz- und Know-How-Träger bei der Beantwortung von sicherheitspolitischen Fragestellungen im Kontext von Digitaler Transformation im Allgemeinen und Digitalisierung im Speziellen. Übergeordnetes Ziel ist dabei die Verwirklichung regulatorischer Rahmenbedingungen, die über alle Ebenen von Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung eine sichere und nutzerorientierte Digitalisierung ermöglichen und bei denen Wettbewerb ein zentraler Innovationsmotor bleibt. Hierbei unterstützt der Arbeitskreis, in dem er politische Vorhaben, Initiativen und Projekte u.a. im Bereich der IT-Sicherheit begleitet, diskutiert und kommentiert. Der Arbeitskreis tagt etwa vier Mal im Jahr und vereint die Expertise der sicherheitsverantwortlichen Kompetenzträger mit den politischen Strategen aus den Unternehmen.
Themen

Sebastian Artz
Ziele & Aktivitäten
Ziele
- Wahrnehmung von IT-Sicherheit als querschnittlicher Ansatz über alle Branchen und Ressorts hinweg
- Digitale Souveränität als politisches Leitbild etablieren
- Mitgestaltung von politischen Prozessen und Gesetzgebung, Formulierung von Positionspapieren
- Verantwortungsbereiche zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Politik identifizieren (s. Schaubild)
- Darstellung der Zusammenhänge zu sicherheitspolitisch relevanten Regulierungsvorhaben in der EU und Deutschland (s. Regulierungsmapping)
- Darstellung der technischen Konsequenzen von sicherheitspolitischen Entscheidungen
Aktivitäten
- Vier Arbeitskreissitzungen pro Jahr
- Sicherheitspolitische Frühstücke
- Workshops zu regulatorisch relevanten Themen
- Round Tables mit Ministerien, Mandatsträgern und Verwaltung
- Forum KRITIS +
- Projektgruppe Wirtschaftsschutz
Themen
- IT-Sicherheitsgesetz 2.0, NIS-Richtlinie 2.0, KRITIS-Verordnung, Cybersecurity Act
- Sicherheit durch Verschlüsselung und Sicherheit trotz Verschlüsselung
- Digitale Souveränität als eine Säule der Sicherheitspolitik
- Wirken des Staates im Cyberraum
- Forschung & Innovation im Bereich Cybersecurity
- Wirtschaftsschutz (Studie Wirtschaftsschutz 2020) / Geheimschutz
- Internationale Cybersicherheitspolitik und Cyberdiplomatie
Einige Highlights
- März 2021: Als nominierter Sachverständiger spricht Bitkom Referent Sebastian Artz in der öffentlichen Anhörung zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0 im Innenausschuss des Deutschen Bundestags.
- Stellungnahme zur Directive on security of network and information systems 2.0
- Februar 2021: Parlamentarisches Frühstück zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0 mit Arne Schönbohm, Präsident des BSI, und Andreas Könen, BMI Abteilungsleiter für Cyber- und Informationssicherheit, unter Teilnahme verschiedener Abgeordneter des Deutschen Bundestags.
- Februar 2021: Mehrere Gespräche des AK-Vorstands mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0 und zur TKG-Novelle.
- Februar 2021: Anlässlich der Vergabe des renommierten und hochdotierten Deutschen Preises für IT-Sicherheit der Horst Görtz Stiftung haben Bitkom, Fraunhofer SIT, ATHENE sowie das Digital Hub Cybersecurity die 1. Innovationskonferenz Cybersicherheit ausgerichtet. Das neuartige Kooperations- und Eventformat wird in den kommenden Jahren fortgeführt.
- Januar 2021: AK-Sitzung mit Frau Dr. Regine Grienberger, Beauftragte für Cyberaußen- und Cybersicherheitspolitik, Auswärtiges Amt
- Stellungnahme IT-Sicherheitsgesetz 2.0
- Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BND-Gesetzes
- Grundsatzerklärung des Bitkom zur Verschlüsselung
- Positionspapier Starke Verschlüsselung für mehr Sicherheit
- November 2020: AK-Sitzung zu IT-Sicherheitsgesetz 2.0 & TKG-Novelle mit Andreas Könen, Abteilungsleiter für Cyber- und Informationssicherheit im BMI.
- Oktober 2020: AK-Sitzung zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0 mit MdB Sebastian Hartmann
- September 2020: Webmeeting der PG Wirtschafts- und Geheimschutz zum Thema Innentäter mit dem BMI Referat ÖS II 4 und Vertretern des BfV
- September 2020: AK-Sitzung zum Thema Cyberfähigkeiten der Sicherheitsbehörden mit dem Leiter des BMI Referats CI 6 und der Leiterin der BSI Abteilung WG
- Kommentierung NIS-Review
- Stellungnahme zur Liste kritischer Funktionen
- Stellungnahme zur geplanten Änderung des Verfassungsschutzgesetzes
- Stellungnahme zum Katalog von Sicherheitsanforderungen nach § 109 TKG
- Positionspapier Digitale Souveränität
- Bericht Studie Wirtschaftsschutz 2020
Weitere Informationen
Vorsitzender: Michael Barth (genua).
Stellvertretende Vorsitzende: Klaus Lenssen (Cisco), Pablo Mentzinis (SAP), Thomas Schauf (Deutsche Telekom), Maren Schüttler (Computacenter).
Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: Airbus Defence and Space, Airbus CyberSecurity, Amazon, Atos, AVM, Bechtle, Bosch, BSI, Bundesdruckerei, BWI, Capgemini, Check Point, Cisco, Computacenter, DATEV, Denic, DHL, DIN, Ericsson, Fraunhofer-Gesellschaft, Fujitsu, FZI, genua, Giesecke & Devrient, Deutsche Telekom, Google, HiSolutions, HP, Huawai, IABG, IBM, Infineon, Infodas, Intel, it-Watch, Kaspersky, LANCOM, marconcert, McAfee Germany, Merck, Microsoft, NKMG, Nokia, PWC, Red Hat, Rohde & Schwarz, Samsung, SAP, Schaeffler, secunet, secuvera, Siemens, SerNet, Software AG, Symantec, T-Systems, TÜV Informationstechnik, Utimaco, Vodafone.
Downloads
- Positionspapier: Digitale Identitäten
- Unabhängigkeit der Vertrauensdienste von Browser- und Betriebssystemherstellern
- Übersicht Sicherheit & Datenschutz 2020
- Jürgen Fauth vom LKA Baden Württemberg über Cybercrime und Polizeiarbeit in Zeiten von Corona
- Blockchain in der Öffentlichen Sicherheit
- Positionspapier: Digitalisierung für die Öffentliche Sicherheit - Beschaffung, Innovation, "Digitalisierung für die Öffentliche Sicherheit - Beschaffung, Innovation, Funktionalität und Sicherheit ins Gleichgewicht bringen
- Bitkom supports European go.eIDAS Initiative
- Bitkom Position zum Videoidentverfahren als national anerkannte Identifikationsmethode
- Bitkom-Stellungnahme zur Vertrauensdiensteverordnung
- Stellungnahme zum RefE zur Einführung der eID Karte
- Position Paper – E-Evidence