Bitkom zur EU-Industriestrategie

  • Präsident Berg: „Im Digitalzeitalter ist Industriepolitik gleichbedeutend mit Digitalpolitik“

Berlin, 10. März 2020 - Die EU-Kommission hat heute eine Industriestrategie vorgestellt. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Europa muss in Zeiten von Handelsstreitigkeiten und geopolitischen Konflikten eigene wirtschafts- und industriepolitische Akzente setzen, um wettbewerbsfähiger zu werden, technologische Kapazitäten zu entwickeln und Abhängigkeiten zu verringern. Zugleich gilt es, Freihandel und internationale Partnerschaft zu stärken und diese Positionen in der Weltgemeinschaft zu vertreten. Im Digitalzeitalter ist Industriepolitik gleichbedeutend mit Digitalpolitik. Insofern ist die heute von der EU vorgelegte Industriestrategie zu begrüßen, denn sie unterstreicht die Bedeutung von Daten für die Entwicklung digitaler Technologien und hebt die künstliche Abgrenzung zwischen analoger und digitaler Wirtschaft auf. Statt ,Digital Single Market‘ heißt die wirtschaftspolitische Zielstellung jetzt ,Digitalised Single Market‘. Dagegen kommt die Bedeutung von Industrie-Plattformen, mit denen sich insbesondere die deutsche Industrie schwertut, kaum zur Geltung und müsste noch stärker herausgearbeitet werden. Die Industriestrategie trifft auf eine Reihe weiterer Strategien, etwa für Daten, Künstliche Intelligenz und Kreislaufwirtschaft. Die EU-Kommission ist gefordert, diese Strategien miteinander zu verzahnen und bei der Vielzahl an Einzelmaßnahmen die richtigen Prioritäten zu setzen, Synergien zu erzeugen und Fragmentierung zu vermeiden.“

Nach einer Bitkom-Studie sehen vier von zehn Industrieunternehmen in Deutschland (41 Prozent) Plattformen eher als Risiko für das eigene Geschäft, nur 37 Prozent halten sie für eine Chance. Damit ist die Industrie deutlich skeptischer als der Dienstleistungssektor oder der Handel.