Als „Begonnen“ gelten Maßnahmen, die entweder implementiert, aber nicht ausreichend umgesetzt sind, als unterfinanziert gelten oder bisher nur in Gesetzentwürfen vorgesehen sind. Dabei fließt auch mit ein, wie langfristig einzelne Maßnahmen aufgestellt sind.
Vorhabenzitate der Bundesregierung
Wissenschaft und Forschung
„ ... wird die Bundesregierung Wissenschaft und Forschung sowie die Innovationskraft der Unternehmen gezielt fördern und Maßnahmen zum Schutz vor illegitimer Einflussnahme und illegitimem Wissensabfluss ergreifen.“
Fähigkeitenerweiterung
„Die Bundesregierung wird ihre Cyber- und Weltraumfähigkeiten sowie ihre Weltraumlagefähigkeiten erweitern, damit diese einen wesentlichen Beitrag zu kollektiver Abschreckung und Verteidigung in der NATO leisten können.“
Souveränität
„Um diese Fähigkeit zu erhalten und auszubauen, wird die Bundesregierung Wissenschaft, Forschung und Markteinführung von Technologien und digitalen Anwendungen gezielt fördern.“
Digitale Infrastrukturen
„Die Bundesregierung wird ihre digitalen Infrastrukturen verbessern und die Länder sowie Unternehmen mit entsprechenden Angeboten unterstützen.“
Schlüsseltechnologien
„Die Bundesregierung wird gezielt Anbieter kritischer Schlüsseltechnologien mit geeigneten Maßnahmen, (…), unterstützen, um eigene Fähigkeiten zu Forschung und Entwicklung in kritischen Technologien zu erhalten und weiterzuentwickeln.“
Schutzniveau
„Deswegen werden wir bei der Umsetzung der NIS2-Richtlinie der EU zur Cybersicherheit einen besonderen Fokus auf die verbesserte behördliche Zusammenarbeit legen und so einen wichtigen Beitrag für das Cybersicherheitsniveau in der EU leisten.“
Wissenschaft und Forschung
„Wir richten unsere Cybersicherheitsforschung weiterhin gezielt auf technologische Umbrüche aus, wie etwa durch Künstliche Intelligenz, Quantencomputing, Quantenkryptographie und Spracherkennung.“
Zusammenarbeit
„Der Anspruch wird uns bei der gezielten Förderung von Technologien und bei der Weiterentwicklung von Sicherheitsstandards leiten. Die Bundesregierung wird (…) auch die Zusammenarbeit mit der Industrie in den relevanten internationalen Gremien stärken.“
Öffentlich-private Partnerschaften
„Wir suchen auch die Kooperation mit Technologiekonzernen und schaffen Plattformen zur Koordination von Cyber-Soforthilfe und langfristigem Fähigkeitsaufbau zwischen staatlichen und privatwirtschaftlichen Akteuren.“
Cybersicherheits- strategie
„Die Bundesregierung wird die Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung weiterentwickeln und dabei auch die Cybersicherheit der Bundesverwaltung umfassend stärken.“
Cyberabwehrzentrum
„Die für das Lagebild erforderliche Koordinierungsfunktion wird zunächst im Nationalen Cyberabwehrzentrum eingerichtet.“
Beeinträchtigte Systeme
„Die staatliche Fähigkeit zur Koordinierung von Maßnahmen zur Schadensbeseitigung und Wiederherstellung beeinträchtigter Systeme im Krisenfall wird ausgebaut.“
Prozesse im Krisenfall
„Die Bundesregierung wird ausgehend vom gemeinsamen Cyberlagebild im täglichen Betrieb flexible Abstimmungs- und Entscheidungsprozesse für den Krisenfall einüben.“
Aufstellung BSI
„Die Bundesregierung wird das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unabhängiger aufstellen und zu einer Zentralstelle im Bund-Länder-Verhältnis ausbauen.“
Anbindung KRITIS
„Die Bundesregierung will die informatorische Anbindung von Unternehmen der Kritischen Infrastrukturen an das Lagezentrum des BSI etablieren und die Einrichtung sektorenspezifischer Computer Emergency Response Teams (CERTs) prüfen.“
Informationssicherheitsmanagement und Kompetenzzentrum
„Die Bundesregierung wird das Informationssicherheitsmanagement der Bundesverwaltung stärken und ein Kompetenzzentrum für die operative Sicherheitsberatung einrichten.“
Datenanalysekapazitäten
„Die Datenanalysekapazitäten der Bundesregierung auch im hochsicheren Bereich werden erweitert.“
Unabhängige IT-Infrastrukturen
„Zur Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit der Bundesregierung im Krisenfall werden wir mehrere voneinander unabhängige IT-Infrastrukturen bereitstellen.“
Befugnisse zur Abwehr von Gefahren
„Die Bundesregierung wird die erforderlichen Fähigkeiten und rechtlichen Befugnisse zur Abwehr von Gefahren im Cyberraum unter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes prüfen und Maßstäbe für deren Einsatz (…) entwickeln.“
Diversifizierung der Rohstofflieferketten
„Die Bundesregierung plant mehrere konkrete Maßnahmen zur Diversifizierung der Rohstofflieferketten.“
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Bericht zum Download
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