Datenlaufwerke

Bundestagswahl 2021: Datenpolitik

Bundestagswahl 2021: Datenpolitik

Wo wir stehen & was wir wollen

Die dringend notwendige Digitalisierung und der Ausbau des Digitalstandorts Deutschland können nur gelingen, wenn wir Datenschätze konsequent heben, Datennutzung vereinfachen und Datentransfers international erhalten. Daran entscheidet sich auch, ob wir Technologien wie Künstliche Intelligenz[1] sowie Cloud[2] umfassend nutzen und uns im globalen Wettbewerb behaupten können.

Für das Gelingen der europäischen Datenökonomie und den erfolgreichen Aufbau deutscher/europäischer Datenplattformen ist es unabdingbar, Rechtsunsicherheiten beim Umgang mit personenbezogenen und nicht-personenbezogenen Daten abzubauen. Unternehmen zögern, Daten zu nutzen, weil sie rechtliche Risiken kaum abschätzen können. Die Vereinbarkeit von Datenschutz und innovativer Nutzung digitaler Technologie ist jedoch selbstverständlich möglich, wenn die Interessen der Betroffenen im Sinne von Datensouveränität – also einer selbstbestimmten Zuweisung der Nutzung ihrer Daten – gewahrt sind und der Verarbeiter die Datensorgfalt – also die rechtmäßige und sichere Verarbeitung der Daten – sicherstellt. Von entscheidender Bedeutung wird es daher sein, dass Prinzipien wie Datensouveränität, Datensorgfalt und Datenverfügbarkeit zum Leitbild entwickelt werden und eine Balance zu Prinzipien wie Datenminimierung hergestellt wird.


[1]Siehe hierzu auch den Abschnitt „Künstliche Intelligenz“.

[2] Siehe hierzu auch den Abschnitt „Cloud und Dateninfrastruktur“.

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