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Positionspapier eIDAS Review & Digitale Identitäten

Gescannter Fingerabdruck

Die EU-Kommission stellte am 3. Juni 2021 den Verordnungsvorschlag für die EU Digital ID und den Review der eIDAS-Verordnung vor. Der Vorschlag soll die Nutzung der digitalen Identität fördern und beinhaltet unter anderem die Einführung der ID-Wallet, mit der Bürger sich digital ausweisen und ihre Identitätsdaten und amtlichen Dokumente in elektronischer Form speichern und verwalten können.

Bitkom begrüßt den Entwurf der EU-Kommission, da dieser einen weiteren wichtigen Grundstein für sichere digitale Identitäten und Vertrauensdienste in der Europäischen Union legt. Die digitale Souveränität Europas wird gestärkt, indem digitale Identitäten etabliert und diese von EU-Bürgern EU-weit selbstbestimmt genutzt werden können. Bitkom bedankt sich für die Möglichkeit, im Rahmen des Konsultationsprozesses Stellung zu nehmen.

Im Detail lässt der Vorschlag noch Fragen offen und bedarf der Nachbesserung, insbesondere bezüglich folgender Punkte:

  • Technische Details, Standardisierung und Wechselwirkungen mit weiterer Regulierung:
    Die technischen Details des Designs der Wallet und die zugrunde gelegten Standards sind noch nicht abschließend geklärt und müssen gemeinsam mit der Industrie konsultiert und entwickelt werden. Außerdem ist Kohärenz im Regulierungsrahmen unbedingt sicherzustellen.
  • Erfolgreiche Durchsetzung am Markt:
    Für erfolgreichen Wettbewerb mit bestmöglichen Lösungen und einer erfolgreichen Durchsetzung der Wallets sollte sich die EU aus unserer Sicht dafür einsetzen, dass mehrere zertifizierte Wallets nebeneinander im Markt existieren können. Die Anforderungen an die Zertifizierung sollten einheitlich, realistisch und praxisnah von der EU vorgegeben werden.
  • Incentivierung der Anwendung ohne pauschale Verpflichtung:
    Wir sind der Überzeugung, dass die EU die Mitgliedstaaten ermutigen sollte, digitale Lösungen anzubieten, die für Nutzer attraktiv und überzeugend genug sind, um sie anzunehmen. Eine pauschale, undifferenzierte Verpflichtung bürdet Unternehmen der Privatwirtschaft unnötige Anstrengungen, sowie hohe Verunsicherung und Kosten auf.

Unsere ausführlichen Anmerkungen stehen hier in deutscher und englischer Sprache zum Download bereit.

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