Rechtsgutachten zur Statuseinordnung projektbezogen eingesetzter, hochqualifizierter externer Spezialisten - dargestellt am Beispiel sog. IT-Freelancer

Der unklare rechtliche Beschäftigungsstatus von IT-Experten stellt für viele Unternehmen ein Risiko dar. Gerade im Bereich der Informationstechnik werden oft hochqualifizierte Spezialisten als IT-Berater oder IT-Entwickler projektbezogen eingesetzt – nach ihrem Selbstverständnis als Selbstständige, denn in der Regel ist das Engagement zeitlich begrenzt und nach Abschluss des Projektes geht es weiter zu einem anderen Auftraggeber mit neuem Einsatzort. Auftraggeber dagegen müssen in diesen Fällen ein rechtliches und letztlich auch wirtschaftliches Risiko eingehen, dass die IT-Projektarbeiter von Behörden oder Gerichten als festangestellte Mitarbeiter, also Arbeitnehmer, gesehen werden. Diesen Widerspruch arbeitet ein Rechtsgutachten heraus, das der Arbeits- und Unternehmensrechtsexperte Prof. Dr. Markus Stoffels von der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg im Auftrag des Digitalverbands Bitkom erstellt hat. Der Gutachter gibt dem Gesetzgeber folgende Handlungsempfehlungen:

• Harmonisierung des Arbeitnehmerbegriffs im Arbeits- und Sozialrecht
• Reform des Statusfeststellungsverfahrens
• Formulierung von Positivkriterien im Sinne einer Vermutung zugunsten selbstständiger Tätigkeit.