Positionspapier zur Verordnung über elektronische Frachttransportinformationen
Am 17. Mai 2018 veröffentlichte die Europäische Kommission den Vorschlag für eine Verordnung über elektronische Frachttransportinformationen. Bitkom begrüßt die Gelegenheit, sich zu diesem Vorschlag zu äußern und möchte einige Aspekte näher erläutern.
Der Bitkom begrüßt die Initiative der Europäischen Kommission, elektronische Frachtinformationen innerhalb der EU und mit Drittstaaten digital anzuerkennen. Wir stimmen mit dem Kern des Vorschlags überein, der die Modernisierung der Mobilität erleichtert, wie im Text hervorgehoben wird: „Für ein sicheres, sauberes und effizientes Mobilitätssystem von morgen für alle EU-Bürger ist es entscheidend ... die europäische Mobilität sicherer und zugänglicher, die europäische Industrie wettbewerbsfähiger, die europäischen Arbeitsplätze sicherer und die Umwelt sauberer zu machen und besser auf die Bekämpfung des Klimawandels vorbereitet zu sein. Dies erfordert das volle Engagement der EU, der Mitgliedstaaten und der Interessenträger, nicht zuletzt bei der Stärkung der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.“
Neben der Personenmobilität ist die Güterlogistik im neuen Mobilitäts- und Logistikkonzept von entscheidender Bedeutung. Der sinnvolle Einsatz digitaler Technologien wird die Grundlage für Ressourceneffizienz und wirtschaftlichen Erfolg bilden.
Der Bitkom sieht die folgenden fünf Kernanforderungen:
1. Der Bitkom empfiehlt ein europäisches Single Windows, in dem die eigenständigen Bereiche Zollabwicklung (Unionszollkodex, UCC) und elektronische Güterverkehrsinformationsdienste (eFIT) harmonisiert werden sollten und mit denen diskutiert werden sollte (siehe Seite 5, Erwägungsgrund 6).
2. Der Bitkom schlägt das Konzept einer föderalen Plattform für die EU vor, bei der die nationalen Zollabwicklungssysteme im Mittelpunkt bleiben könnten. Andere Systeme und Plattformen können um sie herum gruppiert werden. Jeder Akteur hat zu jedem Zeitpunkt Zugriff auf die benötigten Daten und kann sie mit allen relevanten Akteuren teilen. Die Behörden sollten nicht nur digitalisierte Informationen akzeptieren, sondern auch ihre eigenen Daten den verschiedenen Akteuren digital zur Verfügung stellen. Der Zugang zu kritischen Daten sollte jedoch im Interesse des Eigentümers geschützt werden.
Nicht jeder in der Lieferkette hat uneingeschränkten Zugang zu allen Daten. Jeder Akteur erhält und liefert nur die relevanten Daten an die autorisierten Akteure.
3. Bitkom empfiehlt EU-Standards nach einem multimodalen Referenzmodell, um auch neue, noch nicht bekannte Formen des Datenaustauschs (Verfahren/Datenformate) einzubeziehen.
4. Der Bitkom schlägt vor, den Zugang zum Export für kleine und mittlere Unternehmen zu vereinfachen.
5. Eine EU-weite Integration bestehender Lösungen und Berücksichtigung aktueller und zukünftiger Entwicklungen, aber auch über die Berücksichtigung internationaler Ansätze (IMO, WSC, UN/CEFACT) sollte möglich sein.
Das Positionspapier kann in englischer Fassung heruntergeladen werden.
