Stellungnahme zu den EDPB-Leitlinien (3/2019) zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Videogeräte

Bitkom begrüßt die Möglichkeit, sich zu den Entwurfsleitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses (EDPB) zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Videogeräte zu äußern. Wir glauben, dass mehr Kooperation und Austausch zwischen Datenschutzbehörden und praktischen Anwendern notwendig ist, um den Gesetzestext der DSGVO in die Praxis umzusetzen und Rechtsunsicherheit zu verringern. Insbesondere im Bereich der Videoüberwachung (und anderer bildbezogener Datenverarbeitungen) gibt es noch viel Unsicherheit. Unserer Meinung nach sollten die Leitlinien darauf abzielen, praktische Anleitungen zu geben und einen Ausgleich zwischen den betroffenen Interessen zu schaffen. Dazu gehört einerseits, die Nutzung der Datenverarbeitung durch Videogeräte nicht übermäßig einzuschränken, andererseits aber klarzustellen, welche Nutzungen als nicht angemessen betrachtet werden. Beide Faktoren sind wichtig, um Vertrauen in digitale Technologien, weitere Innovationen und den Schutz der Rechte der betroffenen Person zu gewährleisten.

Unser vollständiges Positionspapier mit detaillierten Analysen des EDPB-Entwurfs der Leitlinien steht hier auf englisch zum Download bereit.