Recht & Regulierung

Deutschland auf dem Weg zum Digitalstandort Nr. 1. Wir setzen uns für die besten politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Digitalwirtschaft ein.

Termine und Veranstaltungen zum Thema Recht & Regulierung
Art	Titel
08. Sep	Webmeeting LA Recht & Steuern	Weitere Informationen
09. Sep	Webmeeting AK Business Communication Solutions	Weitere Informationen
16. Sep	Webmeeting AK NewTV	Weitere Informationen
16. Sep	Foren Forum Open Source	Weitere Informationen
17. Sep	Webmeeting AK Wettbewerbs- & Verbraucherrecht	Weitere Informationen
29. Sep	Webmeeting AK Arbeitssicherheit
04. Okt.	Webmeeting AK Kommunikationstechnologien
05. Okt.	Webmeeting AK Frequenzen

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Nachhaltig, souverän, resilient: Deutschlands digitale Dekade | Positionen zur #btw21

Recht @ Bitkom | Ein Überblick

Muster-AGB für die ITK-Branche (B2B)

Digitalpakt Deutschland: Unsere Vorschläge fürs Konjunkturpaket

Schnelle Hilfe in der Coronakrise: Schaden begrenzen, digitale Lösungen nutzen

Bitkom zum Urteil des BGH zur Löschung von Hassrede in sozialen Netzwerken

Position zum Inception Impact Assessment der EU-Kommission zur Haftung für Künstliche Intelligenz

Bitkom zur Debatte um Cell-Broadcast

Stellungnahme zur Maschinenverordung

Stellungnahme zum BMF-Schreiben zu Ertragsteuern bei Kryptowährungen

Bitkom zu den „Fit for 55“-Vorschlägen der EU-Kommission

Stellungnahme zum Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen

Bitkom Position on Aspects of European Law for the German Proposal for Fair Consumer Contracts

Stellungnahme Preisangabenverordnung

Bitkom zur Update-Pflicht

Bitkom fordert Digitalisierungszuschuss für 1,9 Millionen Haushalte

Stellungnahme Verifizierungsverfahren für Prepaid-Anschlussinhaber

Stellungnahme Richtlinie Digitalisierungszuschuss

Staatliche Überwachungsbefugnisse schwächen Sicherheit der Netze

Green Deal

28 Millionen Deutsche machen ihre Steuererklärung im Internet

Leitfaden: 9 Schritte zur CE-Kennzeichnung

Stellungnahme zur Ministerverordnung zur Änderung der Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen (Preisverordnung)

Bitkom zur geplanten Strafvorschrift gegen verhetzende Beleidigung

Bitkom zur Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes

Mit Homeoffice und IT-Ausgaben Steuern sparen

Bitkom zur Novelle des NetzDG

zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern

zum Entwurf eines Gesetzes zur Harmonisierung bauordnungs-rechtlicher Vorschriften | Schleswig-Holstein

Bitkom zu Plänen für internationale Steuerreform und Digitalsteuer

Earth Day 2021: 5 Technologien, die für mehr Nachhaltigkeit beim Essen sorgen

Bitkom zum Gutachten zur Lage der Verbraucherinnen und Verbraucher

Neues Telekommunikationsgesetz wird zur Ausbaubremse

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