Berlin, 16. September 2024 - Der französische EU-Kommissar hat am Montag seinen Rücktritt angekündigt. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst:
„Die EU-Kommission hat unter dem für Digitalisierung zuständigen Kommissar Thierry Breton in den letzten Jahren eine beispiellose Regulierungs-Flut entfacht und der digitalen Wirtschaft in Europa ein enges Korsett angelegt. Wer auch immer die Nachfolge in diesem Amt antritt: Künftig muss es vornehmlich um die Frage gehen, wie die Bedingungen für hiesige Innovationstreiber gezielt verbessert werden können. Ob Energieeffizienz, Klimaschutz oder Dekarbonisierung: Digitale Technologien tragen wesentlich dazu bei, dass Europa die großen Probleme dieser Zeit lösen und damit auch die digitale Souveränität und die Resilienz der Europäischen Union stärken kann. Statt immer neuer Regulierungen braucht es in den nächsten Jahren eine pragmatische und effektive Umsetzung der vielen neuen Regelwerke. Für Europa muss es in den kommenden fünf Jahren darum gehen, im Wettbewerb um digitale Technologien und Innovationen auf Augenhöhe mit globalen Vorreitern wie den USA und China zu gelangen – als starker, selbstbewusster und digital souveräner Player.“