Bitkom zu gefälschten Impfpässen und einem digitalen Weg aus der Krise
Berlin, 17. November 2021 – Am Donnerstag befasst sich der Bundestag mit Schutzmöglichkeiten gegen Impfpassfälschungen und den neuen Regelungen zum Infektionsschutz. Zugleich tagt die Bund-Länder-Runde. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:
„Auch in der vierten Welle der Pandemie werden die digitalen Defizite Deutschlands bei der Corona-Bekämpfung deutlich. Die Gesundheitsämter stehen beim Durchbrechen von Infektionsketten vielerorts vor den gleichen Problemen wie vor anderthalb Jahren - und Medienbrüche bei der Ausstellung digitaler Impfnachweise öffnen Kriminellen Tür und Tor. Wir brauchen dringend ein digitales Impfregister, wo in pseudonymisierter Form hinterlegt wird, wer wann und womit geimpft wurde. Damit schaffen wir eine sichere und datenschutzgerechte Grundlage für digitale Impfnachweise, die besser ist als jede Lösung auf Papier. Ob in Restaurants, bei Kulturveranstaltungen oder auch am Arbeitsplatz: Der digitale Impfnachweis ist ein Paradebeispiel dafür, wie digitale Tools die Menschen in der Pandemie ganz praktisch unterstützen können. Nur, wenn der Impfausweis wirklich sicher ist, kann er bei der Eindämmung der Infektionen zuverlässig unterstützen.
Zugleich muss endlich der Datenaustausch der Gesundheitsämter gesichert werden, etwa indem man digitale Lösungen wie Sormas flächendeckend einsetzt. Wir brauchen eine bundesweite einheitliche Vernetzung zur Kontaktnachverfolgung, damit die Gesundheitsämter schnell reagieren und im Bedarfsfall warnen können. Es kann nicht sein, dass im 21. Jahrhundert die Fähigkeit eines Gesundheitsamts zur Kontaktnachverfolgung davon abhängt, ob ausreichend Personal zum Telefonieren und Briefeschreiben zur Verfügung steht. In vielen Bundesländern haben die Gesundheitsämter wegen Überlastung die Kontaktnachverfolgung eingestellt, und das ist ein Armutszeugnis. Kontakte lassen sich vollautomatisiert digital verfolgen und gefährdete Personen können ebenfalls digital in Echtzeit gewarnt werden. Was für viele Matchmaking-Apps seit Jahren Standard ist, stellt die in Fragen der Datennutzung entscheidungslahme Politik und faxwütige Gesundheitsämter vor unlösbare Probleme. Diese analoge Lethargie kostet jeden Tag Menschenleben.
Föderale Regelungen zur Datenverarbeitung und unterschiedliche Standards in den einzelnen Bundesländern verlangsamen zudem den gesamten Prozess. Schon im Sommer 2021 bemängelten 87 Prozent der Deutschen die Langsamkeit der Gesundheitsämter – daraus wurden jedoch kaum Lehren gezogen. Der Kampf gegen Corona geht auch im Jahr 2022 weiter und er wird ohne digitale Technologien nicht zu gewinnen sein. Wir brauchen jetzt digitale Entscheidungsfreude in der Politik und digitale Umsetzungsfreude in den Verwaltungen. Zu Beginn des dritten Jahres der Pandemie darf das Leitbild nicht mehr nur lauten „Gemeinsam gegen Corona“. Jetzt muss es heißen: „Digital gegen Corona“.“
