Berlin, 13. März 2020 - Ein Jahr nach Verabschiedung des Digitalpakts Schule hakt es noch immer bei der Umsetzung. Bislang haben erst zwölf Bundesländer Förderanträge bewilligt. In Hessen, dem Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein steht das noch aus. Das ergab eine Bitkom-Umfrage bei den Kultus- und Bildungsministerien der Länder. „Der Digitalpakt Schule kann und muss ein Meilenstein für die Digitale Bildung werden, aber wir kommen mit der Umsetzung viel zu zögerlich voran“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. Mit dem Digitalpakt Schule stellt der Bund 5 Milliarden Euro zur Digitalisierung der Schulen bereit. Die Höhe der bewilligten Fördermittel unterscheidet sich je nach Bundesland beträchtlich. Mit Abstand die größte Summe entfällt auf Hamburg, wo Förderanträge der Schulen mit einem Volumen von insgesamt 116,1 Millionen Euro bewilligt wurden. Dahinter folgen Sachsen (15,2 Millionen Euro), Bayern (9,0 Millionen Euro), Baden-Württemberg (3,8 Millionen Euro), Thüringen (3,1 Millionen Euro), Berlin (2,1 Millionen Euro) und Bremen (1,5 Millionen Euro). Die übrigen Bundesländer machten keine Angaben zum abgerufenen Fördervolumen. „Die Bundesländer haben von den fünf Milliarden Euro überhaupt erst einen Bruchteil abgerufen. Wir dürfen nicht noch mehr Zeit verlieren, das Geld muss umgehend bei den Schulen ankommen – flächendeckend und in voller Höhe“, sagt Berg. Zudem sei erforderlich, Schulen und Schulträger bei der Entwicklung von Digitalisierungskonzepten zu unterstützen, damit das Geld sinnvoll und nachhaltig eingesetzt werde. „In der aktuellen Corona-Krise zeigt sich, wie sehr digitale Technologien dabei helfen können, den Betrieb von Schulen, Behörden und Unternehmen auch in außerordentlichen Situationen aufrechtzuerhalten. Dabei gehören die allermeisten deutschen Schulen nicht zu den Vorreitern, sondern zu den Nachzüglern in Sachen digitale Bildung, und das müssen wir schnellstmöglich ändern.“
Der Digitalpakt Schule wurde am 15. März 2019 vom Bundesrat bestätigt und trat am 17. Mai 2019 in Kraft. Bis 2024 stellt der Bund mit dem Pakt fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen bereit. Hinzu kommt ein Eigenanteil der Bundesländer von 555 Millionen Euro. Die Schulträger können beim jeweiligen Land Fördermittel beantragen.
Nachtrag: Schleswig-Holstein hat seine Daten nach Abschluss der Umfrage nachgemeldet. Demnach wurden auch in Schleswig-Holstein bereits Förderanträge bewilligt. Das Volumen beläuft sich auf 245.000 Euro. Niedersachsen reichte die Information nach, Fördermittel in Höhe von 6,3 Millionen Euro bewilligt worden seien.
Hinweis zur Methodik: Die Angaben basieren auf einer Umfrage unter den Bundesländern. Stand der Daten ist der 10. März 2020.