Präsident Berg: Konjunkturpaket wird digitale Wettbewerbsfähigkeit steigern
Berlin, 4. Juni 2020 - Zu dem 56 Punkte umfassenden Konjunkturpaket der Regierungsparteien erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:
„Das 130-Milliarden-Euro-Paket setzt Schwerpunkte in der Digitalisierung, und das ist gut so. Die Bundesregierung hat die Zeichen der Zeit erkannt, verzichtet auf ein Strohfeuer und investiert in das digitale Deutschland. Wir begrüßen, dass die Regierung stark auf digitale Themen setzt; viele der beschlossenen Maßnahmen sind Investitionen in die Zukunft und werden die deutsche Wettbewerbsfähigkeit im digitalen Zeitalter erhöhen. Etwa jede dritte der 56 Maßnahmen betrifft Digitales, wie die beschleunigte Digitalisierung von Bildung und Verwaltung, steigende Investitionen in Künstliche Intelligenz, die Entwicklung von Quantencomputern oder zusätzliche Mittel für vernetzte Mobilität. Kurzfristig kann das Konjunkturpaket starke Konsumanreize setzen, insbesondere durch die vorübergehend abgesenkte Mehrwertsteuer, die jeder Bürger positiv im Portemonnaie spüren wird. Jetzt ist es an den Verbrauchern und an den Unternehmen, auch wirklich zu investieren und das an den richtigen Stellen. Arbeitnehmer müssen sich fit machen für die digitale Arbeitswelt, die im Zuge von Corona einen kräftigen Schub erhalten hat. Eltern sollten den Kinderbonus gezielt in digitale Bildung investieren, etwa in die technische Infrastruktur und Geräte für Homeschooling. Arbeitgeber sind mehr denn je gefordert, ihre Prozesse, Produkte und Geschäftsmodelle auf digital umzustellen. Der vom Bitkom vorgeschlagene Digitalgutschein, der vor allem kleinen und mittleren Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützen soll, findet sich im Programm ‚Digital jetzt‘ wieder, das noch im Sommer starten soll. Wichtig ist, dass die Unternehmen schnell und unbürokratisch an das Geld kommen können. Weiterhin ungeklärt ist die von uns vorgeschlagene steuerliche Gleichstellung von Berufstätigen, die im Homeoffice arbeiten, mit Berufspendlern. Mobile und flexible Arbeitsmodelle werden in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen. Die Politik sollte das stärker würdigen und den starren Rechtsrahmen modernisieren, zumal Homeoffice positive Effekte für den Klimaschutz hat. Wenn nur jeder Zweite, der im Home Office arbeiten kann, das an einem Tag in der Woche macht, verringern wir den CO2-Ausstoß um etwa eine Million Tonnen pro Jahr.“
„Digitalpakt Deutschland“: Politische Vorschläge des Bitkom
Für den Weg aus der Corona-Krise und die Zeit danach hat der Digitalverband Bitkom mit dem „Digitalpakt Deutschland“ politische Vorschläge vorgelegt. Das vollständige Programm ist online abrufbar.
