Bitkom zum Corona-Wiederaufbauplan der EU-Kommission

  • Präsident Berg: „Europa muss digital auf Augenhöhe kommen“

Berlin, 27. Mai 2020 - Zum Corona-Wiederaufbauprogramm der EU-Kommission erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Das Investitionsprogramm der EU-Kommission ist eine einzigartige Chance gleichermaßen für Digitalisierung und Nachhaltigkeit. Niemals zuvor war die Bereitschaft, in die Zukunft der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft zu investieren, größer. Aber Geld allein reicht nicht, es muss vor allem an den richtigen Stellen eingesetzt werden. Das Milliardenpaket muss zweckgebunden die Entwicklung und den Einsatz digitaler Technologien unterstützen. Hierzu schlagen wir ein Voucher-System für digitale Technologien vor. Wir müssen dabei auch schnell sein. Förderanträge sollten so unbürokratisch wie möglich und vor allem digital eingereicht werden können. Das hat sich in Deutschland bei der unkomplizierten Bewilligung der Corona-Hilfen bewährt. Auch regulatorisch gibt es Handlungsbedarf. Statt Datensilos brauchen wir Datenräume, etwa in den Bereichen Mobilität, Gesundheit und Produktion. Grundlage sollte der freiwillige Austausch von Daten sein.

Digitalisierung steht keinesfalls im Widerspruch zum bereits zuvor von der EU-Kommission ausgerufenen ‚Green New Deal‘ – im Gegenteil. Digitalisierung und Nachhaltigkeit bedingen einander. Deshalb ist es wichtig, sich auf jene Technologien zu konzentrieren, die uns in Ökonomie und Ökologie gleichermaßen voranbringen. Die Stichworte lauten 5G-Aufbau, Künstliche Intelligenz, vernetzte Mobilität oder Smart Grids. Wenn wir dies mitdenken, ist der ,New Deal‘ nicht nur grün, sondern auch smart.

Deshalb müssen die Vorgaben bei Künstlicher Intelligenz, Plattformen und Datenschutz so gestaltet werden, dass europäische Innovationsräume entstehen, die von den Unternehmen genutzt und gestaltet werden können. Nach Jahren nationaler Egoismen und des wirtschaftlichen Protektionismus hat die Corona-Krise den globalen Freihandel in Frage gestellt. Wir brauchen ein Europa, das sich von einseitigen Abhängigkeiten löst und selbst zum digitalen Player auf Augenhöhe wird. Diese Grundidee muss in den kommenden Jahren europäisches Handeln prägen.“

Bitkom-Plan für Wachstum in Europa

Weitere Positionen finden sich im Zukunftsplan für digitales Wachstum in Europa des Digitalverbands Bitkom. Die ausführliche Version ist online abrufbar.

Benjamin Ledwon

Head of Brussels Office
Bitkom e.V.