Bitkom zu den „Fit for 55“-Vorschlägen der EU-Kommission

Berlin, 13. Juli 2021 - Am Mittwoch stellt die EU-Kommission ihre Gesetzesvorschläge zum Erreichen des EU-Klimaziels 2030 vor. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Europäische Klimaschutzpolitik braucht eine digitale DNA. Klimaschutz und Digitalisierung bilden die Basis für ein nachhaltiges Europa und müssen gemeinsam entwickelt und vorangebracht werden. Es ist deshalb gut, dass die EU-Kommission unter dem Motto „Twin Transition“ den Weg zur Klimaneutralität eng mit der Digitalisierung verknüpft. Bitkom begrüßt sehr, dass die EU-Kommission digitale Technologien gleichberechtigt neben Einsparmaßnahmen und den Ausbau regenerativer Energiequellen rückt. Das wird für mehr Tempo bei der Entwicklung hin zur Klimaneutralität sorgen und kann Europa zudem Wettbewerbsvorteile verschaffen. Nun muss dieses Vorhaben auch mit Leben gefüllt werden. Wie die Bitkom-Studie „Klimaeffekte der Digitalisierung“ zeigt, kann ein beschleunigter und konsequenter Einsatz digitaler Technologien allein in Deutschland bis 2030 rund 150 Megatonnen CO2 jährlich einsparen. Die EU-Mitgliedstaaten können ihre Klimaschutzziele mithilfe der Digitalisierung deutlich schneller erreichen.

Bitkom begrüßt insbesondere die geplante Änderung der Energieeffizienz-Richtlinie. Digitale Technologien können bei deren Umsetzung einen enormen Beitrag leisten, indem etwa mithilfe von Datenanalysen Hebel für mehr Energieeffizienz in allen Sektoren identifiziert werden.  Ebenso wichtig ist, dass die Richtlinie auch den CO2-Ausstoß der Digitalisierung selbst adressiert und etwa EU-weit einheitliche Standards für Rechenzentren in den Blick nimmt. Bitkom schlägt ein einheitliches Energielabel für die europäischen Rechenzentren vor, das auf Basis bestehender Normen entwickelt wird und praxistaugliche Ansätze enthält. Der sogenannte Blaue Engel für Rechenzentren als nationaler Alleingang ist jedoch ungeeignet, zumal die damit nach aktuellem Stand verbundenen Vorgaben nach Warnungen von Experten technisch kaum erfüllbar sind. Rechenzentren stehen mit im Zentrum digitaler Souveränität, sie müssen in der EU gestärkt und dürfen nicht weiter ins nicht-europäische Ausland abgedrängt werden. Wir brauchen Rechenzentren in Europa z.B. für die sichere Cloudinfrastruktur auf Basis von Gaia-X.

Für den umfassenden Ausbau erneuerbarer Energien ist eine digitale Infrastruktur unabdingbar, was auch die EU-Kommission anerkennt, indem sie Smart Meter oder Smart Charging in ihre Pläne integriert.“