Berlin, 29. Januar 2020 - Die EU-Kommission hat heute Vorschläge und Empfehlungen für den 5G-Netzaufbau in der Europäischen Union veröffentlicht.
Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:
„Unsere Netze sind die Grundlage einer funktionierenden digitalen Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung. Sie müssen so sicher wie möglich sein, europaweit und weltweit. Ein funktionierender digitaler Binnenmarkt braucht europaweit einheitliche Sicherheitskriterien für die Infrastruktur. Nationale Alleingänge schwächen die Entwicklung und bremsen den Netzausbau. Die EU-Kommission hat erkannt, dass für den weiteren Netzausbau einheitliche Regeln notwendig sind. Mit dem EU Cybersecurity Act existieren bereits die rechtlichen Grundlagen für europaweit verbindliche Sicherheitskriterien. Jetzt gilt es, schnellstmöglich Rechtssicherheit für die hiesigen Netzbetreiber zu schaffen. Die Netzbetreiber wollen investieren und müssen auch investieren, wissen derzeit aber nicht, was ihnen erlaubt und was ihnen verboten wird. Diese Diskussion sollte möglichst schnell abgeschlossen und zu einer gemeinsamen europäischen Lösung geführt werden."