Bitkom fordert Digitalisierungszuschuss für 1,9 Millionen Haushalte

  • Neues Förderprogramm für Satelliten-DSL & Co. sollte unbürokratisch allen Betroffenen zur Verfügung stehen

Berlin, 16. Juni 2021 - Der Digitalverband Bitkom schlägt vor, alle Haushalte finanziell zu unterstützen, die via Festnetz oder Mobilfunk bislang mit Bandbreiten von nicht mehr als 30 Mbit/s versorgt sind. Davon könnten fast 1,9 Millionen Haushalte profitieren. Das Bundesverkehrsministerium hatte hierfür einen Digitalisierungszuschuss angekündigt, der allerdings an so enge Bedingungen geknüpft ist, dass er nur 20.000 Haushalten zugutekäme. „Der Bundesverkehrsminister macht mit dem Digitalisierungszuschuss grundsätzlich den richtigen Vorschlag, um sehr schnell Breitband in die letzten noch nicht versorgten Haushalte zu bringen. Zugleich wird aber die Wirksamkeit des Digitalisierungszuschusses durch die Beschränkung auf Einzel- und Randlagen in sogenannten Graue-Flecken-Fördergebieten unnötig geschmälert“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. „Der Digitalisierungszuschuss kann sehr viel schneller, unbürokratischer und effizienter die Breitbandversorgung verbessern als andere Instrumente. Von ihm sollten aber auch wirklich alle Betroffenen und nicht nur 20.000 ausgewählte Haushalte profitieren.“ Mit dem Zuschuss sollen vor allem Kosten für die Erstausstattung mit einer Anlage zum Beispiel für einen Internetanschluss via Satellit gedeckt werden. Diese liegen in der Regel bei etwa 500 Euro. Berg: „Die Satelliten-Technologie hat in den vergangenen Jahren in puncto Bandbreite, Latenz und Zuverlässigkeit stark aufgeholt. Es ist an der Zeit, das Satelliten-Internet von seinem Mauerblümchen-Image zu befreien. Es kann als hochwertige Brückentechnologie kurzfristig für Breitband sorgen, wo der Ausbau mit anderen Technologien unter anderem aufgrund fehlender Baukapazitäten noch länger dauert.“ An dem mittel- und langfristigen Ziel, Deutschland flächendeckend mit Gigabit zu versorgen, solle nicht gerüttelt werden.

Um Haushalte mit schnellem Internet zu versorgen, müssen aufwändig Kabel verlegt oder Mobilfunkmasten errichtet werden. Das ist teuer, in ländlichen Regionen teilweise unwirtschaftlich und – auch aufgrund bürokratischer Genehmigungsprozesse – häufig sehr zeitaufwändig. Zudem sind die Baukapazitäten ausgeschöpft, so dass klassische Förderprogramme den Ausbau nur begrenzt beschleunigen können. Technologien wie Internet über Satelliten oder zum Beispiel Richtfunk kommen fast überall ohne Baumaßnahmen aus und sind heute bereits flächendeckend verfügbar.

Darüber hinaus regt Bitkom weitere Änderungen an dem geplanten Digitalisierungszuschuss an, um ihn attraktiver zu machen. Dazu gehören etwa eine technologieneutrale Ausgestaltung des Zuschusses sowie die teilweise steuerliche Absetzbarkeit von Aufwendungen, die durch den Zuschuss nicht abgedeckt werden.

Die ausführliche Stellungnahme zur Richtlinie Digitalisierungszuschuss steht online bereit unter: www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Stellungnahme-Richtlinie-Digitalisierungszuschuss