Bitkom-Präsident Achim Berg zur Digitalklausur der Bundesregierung

• Digitalwirtschaft braucht verlässliche Politik statt Zick-Zack-Kurs

Berlin, 14. November 2018 - Zur Digitalklausur der Bundesregierung in Potsdam erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Mit ihrer digitalpolitischen Umsetzungsstrategie will die Bundesregierung den entscheidenden Schritt von der politischen Absichtserklärung in die digitale Praxis machen. Die Konzepte liegen auf dem Tisch, Gelder wurden bereitgestellt, Strukturen geschaffen, und dies begrüßen wir sehr. Jetzt muss es schnell gehen, insbesondere bei der Entwicklung der Künstlichen Intelligenz und neuer Technologien wie der Blockchain.

Einige der aktuell diskutierten Projekte wie zum Beispiel das elektronische Rezept wurden bereits vor 15 Jahren angekündigt, jetzt sollte es dann aber auch endlich kommen. Die Zeit der Ankündigungen muss nun vorbei sein. Statt eines Zick-Zack-Kurses braucht die digitale Wirtschaft eine verlässliche Politik und Planungssicherheit – auch über die aktuelle Legislaturperiode hinaus, etwa für den Breitbandausbau und die Cybersicherheit. Die digitale Wirtschaft braucht Luft zum Atmen anstelle eines regulatorischen Korsetts, zum Beispiel in der Datenpolitik und mit Blick auf die Arbeit 4.0. Und wir brauchen eine klare Prioritätensetzung. Dies erhoffen wir uns und erwarten wir von der Bundesregierung.“