Urheberrechtliche Abgaben (URA)

Der Arbeitskreis Urheberrechtliche Abgaben befasst sich mit urheberrechtlichen Pauschalabgaben (§§ 54 ff. UrhG), mit denen Hersteller und Importeure von kopierfähigen Geräten und Speichermedien belastet werden. Er vertritt die Interessen der Branche gegenüber der Politik und bei Verhandlungen mit den Verwertungsgesellschaften. Mitglieder des Arbeitskreises sind Unternehmen, die abgabenpflichtige Geräte und/oder Speichermedien herstellen, importieren oder anderweitig vertreiben. Der Arbeitskreis wird mit eigener Geschäftsordnung und durch einen eigenen Vorstand geführt. Der Arbeitskreis tagt mindestens zweimal im Jahr.

• Interessengerechte gesetzliche Rahmenbedingungen
• Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben, insbes. §§ 54 ff. UrhG
• Abwehr unberechtigter Forderungen, z.B. zur Ausdehnung der Pauschalabgabe auf Cloud- und Streamingdienste
• Rechts- und Planungssicherheit durch den Abschluss von Gesamtverträgen zu abgabenpflichtigen Geräten und Speichermedien
• Homogenität bei Rechtsstreitigkeiten durch Führung und Betreuung von Verfahren vor der Schiedsstelle und den Gerichten
• Harmonisierung des Pauschalabgabensystems in Europa
• Begleitung von Forschungsaufträgen zur Reform des Pauschalabgabensystems und der Entwicklung von produkt- und technologieneutralen alternativen Systemen