EU übernimmt bei der Krypto-Regulierung weltweite Vorreiterrolle

  • Bitkom begrüßt Vorschläge für europäische Rechtssicherheit bei Kryptowerten wie Bitcoin & Co.
  • Konkrete Vorgaben dürfen innovative Startups nicht ausschließen

Berlin, 24. September 2020 - Kryptowerte wie Bitcoin könnten in Europa nach Ansicht des Digitalverbands Bitkom deutlich an Fahrt gewinnen, wenn der heute veröffentlichte EU-Regulierungsentwurf umgesetzt wird. So sollen unter anderem für Kryptowerte einheitliche Regeln für Emittenten, Verwahrer und Handelsplattformen geschaffen werden. Für sogenannte signifikante Stablecoins wie Libra dürften die Auflagen hingegen deutlich strenger ausfallen. So soll hierfür unter anderem die Aufsicht von den nationalen Aufsichtsbehörden auf die europäische Ebene (EBA) übertragen werden. „Die EU harmonisiert den bestehenden Regulierungs-Flickenteppich bei Kryptowerten und kann damit eine weltweite Vorreiterrolle einnehmen“, sagt Patrick Hansen, Bereichsleiter Blockchain beim Bitkom. „Angesichts des hohen Tempos, in dem sich der Krypto-Markt entwickelt, muss es jetzt darum gehen, diesen Regulierungsvorschlag möglichst schnell in geltendes Recht umzusetzen.“

Der Regulierungsentwurf sieht zudem vor, ein sogenanntes Pilotregime für bestimmte Infrastrukturen mit  Distributed-Ledger-Technolgie zu ermöglichen. So könnten regulatorische Ausnahmen für Krypto-Handelsplätze und Verwahrer von Security Token ermöglicht werden. Und für Kryptowerte, die bereits als Finanzinstrumente nach EU-Recht gelten, soll es gesetzliche Anpassungen sowie Klarstellungen geben, um für mehr Rechtssicherheit zu sorgen. „Diese Rechtssicherheit, verbunden mit einem einheitlichen EU-Binnenmarkt, in dem nationale Lizenzen in der ganzen EU gelten und übertragbar sind, könnte zahlreiche Krypto-Unternehmen nach Europa locken. Die EU kann mit ihrer Regulierung weltweite Standards setzen und sich einen globalen Standortvorteil aufbauen “, so Hansen. „Wichtig wird dabei aber sein, dass bei konkreten Maßnahmen die regulatorischen Anforderungen nicht so hoch gesetzt werden, dass ein Wettbewerbsnachteil entsteht oder innovative Startups ausgeschlossen werden.“

Bitkom-Webevent zur EU-Kryptoregulierung

Am 1. Oktober lädt Bitkom zu einem Webevent über die geplante EU-Regulierung von Krypto-Assets ein. Mit dabei sind unter anderem Dr. Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen sowie Marcel Haag, Direktor für „Horizontal Policies“ bei DG FISMA in der Europäischen Kommission. Eine Anmeldung ist hier online möglich.