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Deutschlands digitale Dekade braucht ein starkes Europa

Deutschlands digitale Dekade braucht ein starkes Europa

Ziel der Politik muss es sein, die großen gesellschaftlichen und ökonomischen Transformationsprozesse nicht bloß zu verwalten, sondern zu treiben und aktiv zu gestalten. Die Stärkung unserer internationalen Wettbewerbsfähigkeit und unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts müssen dabei im Mittelpunkt stehen. Digitale Teilhabe zu fördern, nachhaltiger zu wirtschaften, unsere digitale Souveränität zu stärken und resilienter zu werden – all das hängt miteinander zusammen, weil Gesellschaft, Wirtschaft und Staat eben nicht losgelöst voneinander funktionieren. Digitalpolitik darf dabei nicht aus dem Bremserhäuschen gemacht werden. Sie darf keine Digitalisierungs-Verhinderungspolitik sein, sondern es muss um Beschleunigung und Flankierung positiver Veränderungsprozesse gehen.

Die Corona-Pandemie hat zwar zu einem Digitalisierungsschub geführt, wird uns wirtschaftlich insgesamt aber zurückwerfen und sie wird vor allem die globalen Kräfteverhältnisse nicht nur in der digitalen Welt weiter verschieben. Wer sich auf den Schutz herkömmlicher Strukturen beschränkt oder meint, die Herausforderungen im nationalen Alleingang meistern zu können, wird zwangsläufig scheitern. Deutschland braucht ein starkes Europa. Gemeinsames europäisches Ziel muss sein, die Wettbewerbsfähigkeit in relevanten Digital- und Zukunftsbereichen auf globaler Ebene sicherzustellen. Deutschland kann und muss Treiber der digitalen Entwicklung in Europa sein, wie es etwa GAIA-X gezeigt hat.