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Positionspapier Bitkom Stellungnahme zur Konkretisierung der Umsetzung des European Accessibility Acts im Medienstaatsvertrag

Menschen

Im Zuge der Novellierung des Medienstaatsvertrages wurden auch Verbesserungen zur Barrierefreiheit in den Medien geschaffen. Bereits bei Verabschiedung des Medienstaatsvertrages haben die Länder in einer gemeinsamen Protokollerklärung festgehalten, diese Regelungen zeitnah weiterzuentwickeln. Ziel der Länder ist es dabei, durch den Ausbau barrierefreier Medienangebote allen Menschen die Teilhabe am medialen Diskurs und an der Gesellschaft insgesamt zu ermöglichen. Zudem sind Vorgaben aus der Richtlinie über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen im Medienstaatsvertrag umzusetzen.

Bitkom bedankt sich für die Gelegenheit zur Anhörung. Das Ziel der Ermöglichung der Teilhabe am medialen Diskurs unterstützt Bitkom ausdrücklich. Natürlich ist der Ausbau barrierefreier Medienangebote hierzu ein wichtiger Schlüssel. Daher unter-stützen wir grundsätzlich das Vorhaben der Länder, möchten aber einige Anmerkungen zum vorgelegten Arbeitsentwurf einbringen.

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