• Einführung eines technischen Abgrenzungskriteriums sachgerecht
• Meinungsbildungsrelevanz aber weiter als zusätzliches Kriterium erforderlich
• Überarbeitung nicht auf Begrifflichkeiten begrenzen, sondern abgestufte Regulierung einführen

• BITKOM äußert sich im Rahmen einer EU-Konsultation
• Themenbereiche Rating, Altersverifikation und Social Networking

• BITKOM Position zu den Auswirkungen der geltenden EU-Roaming-Verordnung

Gemeinsames Positionspapier vom Flughafenverband ADV und BITKOM

• ARD und ZDF müssen sich auf Grundversorgung beschränken
• Hightech-Branche plädiert für unabhängigen Drei-Stufen-Test
• Weitere Präzisierung des Rundfunkbegriffs notwendig

• Rechtliche Anforderungen
• Freiwillige Maßnahmen
  

• BITKOM begrüßt das Ziel, Transparenz und Rechtssicherheit zu erhöhen.
• Einzelregelungen müssen stärker differenzieren, schlanker und praxisgerechter sein

• Es gibt kein spezielles Sicherheitsproblem bei Reprografiegeräten. Bei der richtigen Sicherheitsstrategie von Unternehmen und dem nötigen Problembewusstsein wird ein Höchstmaß an Sicherheit erreicht.

• BITKOM begrüßt Vereinfachung des Vergaberechts
• Vergaberecht sollte stärker an den Aufgaben ausgerichtet werden, denen es nach seinem Sinn und Zweck dient

• Nationale Projekte verzögert - Deutschland hat Chance auf Führungsrolle in Europa in einigen Anwendungsfeldern verschenkt